Freitag, 7. September 2007
Namenslisten im Internet: V-Leute bei Rechten fliegen auf
Düsseldorf. Der Skandal um einen schwerkriminellen V-Mann in Nordrhein-Westfalen bringt den Verfassungsschutz um seine Informanten: Wie die FR aus dem Geheimdienst erfuhr, wurden bis zu zwölf V-Männer in der rechtsextremen Szene in Ostwestfalen enttarnt. Nun müssen die Geheimdienstler offenbar in Zukunft ganz ohne V-Männer in Dortmund und Ostwestfalen auskommen.
Auf den Internetseiten der Neonazis kursieren Namenslisten; es wird zum Ausschluss der "Verräter" und einer "entsprechenden Behandlung" aufgefordert. Sowohl das NRW-Innenministerium als auch die Staatsanwaltschaft sind mittlerweile zur Geheimhaltung verpflichtet worden und äußern sich nicht.
Nach FR-Informationen war der kriminelle Verfassungsschutzmitarbeiter Sebastian S. seit Jahren für die Behörde tätig. Anfangs wurde nur bekannt, dass der 27-Jährige mehrfach wegen Waffenhandels, Drogenbesitzes und Körperverletzung angeklagt und verurteilt wurde und trotzdem im Auftrag des Staates arbeitete.
Aber auch der Verfassungsschutz hat sich möglicherweise illegal verhalten: Nach Angaben des Bielefelder Oberstaatsanwalts Reinhart Baumgart wird gegen einen oder mehrere Beamte des Dienstes ermittelt. Sie sollen S. vor der Fahndung der Polizei gewarnt haben, um ihn als Quelle weiter nutzen zu können.
Die Ermittlungen der Bielefelder Polizei gegen Sebastian S. führten zur Enttarnung. Die Beamten überwachten wegen eines Drogendeliktes über mehrere Monate sein Handy. Dabei wurden auch seine beinahe täglichen Telefonate mit dem V-Mann-Führer des Verfassungsschutzes dokumentiert. Durch einen weiteren Prozess kamen die Telefon-Protokolle auch des "Führers" an die Öffentlichkeit: Sie finden sich in den Ermittlungsakten eines Dortmunder Prozesses gegen Robin Sch. Der 23-Jährige beschuldigt Sebastian S., ihn zu einem Überfall auf einen Supermarkt angestiftet zu haben.
So hat auch der Rechtsanwalt von Robin Sch., André Picker, Zugang zu den Protokollen und den Handynummern der weiteren V-Männer. Picker vertritt als Jurist oft die rechte Szene.
Zeugenschutz verlangt
Sebastian S. hat der Behörde seit Jahren Informationen geliefert. So geht aus den Protokollen hervor, dass er vor einem "Blood-and Honour"-Konzert in Holland zuerst mit den Veranstaltern telefonierte und zwei Minuten später den Verfassungsschützern die erwartete Anzahl von Fans der Naziband übermittelte.
Die Verfassungsschützer verlieren ihre V-Männer ausgerechnet in einer rechten Hochburg. In der Region Ostwestfalen und Dortmund ist unter anderen Siegfried "SS-Siggi" Borchardt zu Hause. NRW-Verfassungsschutzchef Hartwig Möller hatte immer wieder betont: "Wir brauchen Insider-Informationen von V-Leuten".
Der Rechtsextremismusforscher Jürgen W. Falter hält den Schaden durch die Enttarnung für groß. "Das Frühwarnsystem einer ganzen Region fällt weg", sagte er zur FR. Auch wenn sich immer wieder Rechte dem Verfassungsschutz andienten, dauere es mehrere Jahre, neue Vertrauensleute aufzubauen. Falter fordert das Land auf, in diesem Fall Zeugenschutzprogramm für die enttarnten V-Männer zu starten: "Sie sind ihres Lebens nicht mehr sicher."
Quelle: Frankfurter Rundschau
Auf den Internetseiten der Neonazis kursieren Namenslisten; es wird zum Ausschluss der "Verräter" und einer "entsprechenden Behandlung" aufgefordert. Sowohl das NRW-Innenministerium als auch die Staatsanwaltschaft sind mittlerweile zur Geheimhaltung verpflichtet worden und äußern sich nicht.
Nach FR-Informationen war der kriminelle Verfassungsschutzmitarbeiter Sebastian S. seit Jahren für die Behörde tätig. Anfangs wurde nur bekannt, dass der 27-Jährige mehrfach wegen Waffenhandels, Drogenbesitzes und Körperverletzung angeklagt und verurteilt wurde und trotzdem im Auftrag des Staates arbeitete.
Aber auch der Verfassungsschutz hat sich möglicherweise illegal verhalten: Nach Angaben des Bielefelder Oberstaatsanwalts Reinhart Baumgart wird gegen einen oder mehrere Beamte des Dienstes ermittelt. Sie sollen S. vor der Fahndung der Polizei gewarnt haben, um ihn als Quelle weiter nutzen zu können.
Die Ermittlungen der Bielefelder Polizei gegen Sebastian S. führten zur Enttarnung. Die Beamten überwachten wegen eines Drogendeliktes über mehrere Monate sein Handy. Dabei wurden auch seine beinahe täglichen Telefonate mit dem V-Mann-Führer des Verfassungsschutzes dokumentiert. Durch einen weiteren Prozess kamen die Telefon-Protokolle auch des "Führers" an die Öffentlichkeit: Sie finden sich in den Ermittlungsakten eines Dortmunder Prozesses gegen Robin Sch. Der 23-Jährige beschuldigt Sebastian S., ihn zu einem Überfall auf einen Supermarkt angestiftet zu haben.
So hat auch der Rechtsanwalt von Robin Sch., André Picker, Zugang zu den Protokollen und den Handynummern der weiteren V-Männer. Picker vertritt als Jurist oft die rechte Szene.
Zeugenschutz verlangt
Sebastian S. hat der Behörde seit Jahren Informationen geliefert. So geht aus den Protokollen hervor, dass er vor einem "Blood-and Honour"-Konzert in Holland zuerst mit den Veranstaltern telefonierte und zwei Minuten später den Verfassungsschützern die erwartete Anzahl von Fans der Naziband übermittelte.
Die Verfassungsschützer verlieren ihre V-Männer ausgerechnet in einer rechten Hochburg. In der Region Ostwestfalen und Dortmund ist unter anderen Siegfried "SS-Siggi" Borchardt zu Hause. NRW-Verfassungsschutzchef Hartwig Möller hatte immer wieder betont: "Wir brauchen Insider-Informationen von V-Leuten".
Der Rechtsextremismusforscher Jürgen W. Falter hält den Schaden durch die Enttarnung für groß. "Das Frühwarnsystem einer ganzen Region fällt weg", sagte er zur FR. Auch wenn sich immer wieder Rechte dem Verfassungsschutz andienten, dauere es mehrere Jahre, neue Vertrauensleute aufzubauen. Falter fordert das Land auf, in diesem Fall Zeugenschutzprogramm für die enttarnten V-Männer zu starten: "Sie sind ihres Lebens nicht mehr sicher."
Quelle: Frankfurter Rundschau
Bewirb Dich: Werde V-Mann!
Der Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen hat ein Personalproblem. In den Regionen Ostwestfalen und Dortmund fehlen dem Geheimdienst die Informellen Mitarbeiter, V-Leute, Maulwürfe, Ratten, Spitzel, wie auch immer. Das war keineswegs immer so. Bis vor kurzem verfügte der Geheimdienst über ein breites Netz an Spitzeln in der Region. Dies ist seit der Seemann-Affäre anders.
Im Zuge des Ermittlungsverfahrens gegen Robin Sch. wegen bewaffneten Raubüberfalls wurde die Nebentätigkeit des Sebastian Seemann offiziell. Allerdings war nicht nur Seemann auf der Gehaltsliste des Verfassungsschutzes: Neben ihm offenbar noch 12 weitere Personen, die inzwischen ebenfalls auf ihr zweites Einkommen verzichten müssen. Laut FRANKFURTER RUNDSCHAU haben die Ermittlungen der Polizei gegen Robin Sch. zur Enttarnung geführt. Durch mitgeschnittene Telefonate, die sich in den Prozessakten befinden. „…So hat auch der Rechtsanwalt von Robin Sch., André Picker, Zugang zu den Protokollen und den Handynummern der weiteren V-Männer. Picker vertritt als Jurist oft die rechte Szene…“ So weit, so schlecht.
Das Auffliegen der Spitzel sorgt nun natürlich dafür, dass sich „Rechtsextremismusforscher“ und Geheimdienst vor einem neuen Problem gestellt sehen. „…Der Rechtsextremismusforscher Jürgen W. Falter hält den Schaden durch die Enttarnung für groß. “Das Frühwarnsystem einer ganzen Region fällt weg”, sagte er zur FR. Auch wenn sich immer wieder Rechte dem Verfassungsschutz andienten, dauere es mehrere Jahre, neue Vertrauensleute aufzubauen…“
Da fühlt natürlich auch Altermedia sich in die staatsbürgerliche Pflicht genommen zu handeln. Interessierte melden sich bitte unter
Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen
Abteilung Verfassungsschutz
Haroldstraße 5
40213 Düsseldorf
Postanschrift:
Innenministerium NRW
Postfach 10 30 13
40021 Düsseldorf
Telefon +49 (0)211 / 871 - 2821
Fax +49 (0)211 / 871 - 2980
E-Mail: kontakt.verfassungsschutz@im.nrw.de
Quelle: Altermedia
Im Zuge des Ermittlungsverfahrens gegen Robin Sch. wegen bewaffneten Raubüberfalls wurde die Nebentätigkeit des Sebastian Seemann offiziell. Allerdings war nicht nur Seemann auf der Gehaltsliste des Verfassungsschutzes: Neben ihm offenbar noch 12 weitere Personen, die inzwischen ebenfalls auf ihr zweites Einkommen verzichten müssen. Laut FRANKFURTER RUNDSCHAU haben die Ermittlungen der Polizei gegen Robin Sch. zur Enttarnung geführt. Durch mitgeschnittene Telefonate, die sich in den Prozessakten befinden. „…So hat auch der Rechtsanwalt von Robin Sch., André Picker, Zugang zu den Protokollen und den Handynummern der weiteren V-Männer. Picker vertritt als Jurist oft die rechte Szene…“ So weit, so schlecht.
Das Auffliegen der Spitzel sorgt nun natürlich dafür, dass sich „Rechtsextremismusforscher“ und Geheimdienst vor einem neuen Problem gestellt sehen. „…Der Rechtsextremismusforscher Jürgen W. Falter hält den Schaden durch die Enttarnung für groß. “Das Frühwarnsystem einer ganzen Region fällt weg”, sagte er zur FR. Auch wenn sich immer wieder Rechte dem Verfassungsschutz andienten, dauere es mehrere Jahre, neue Vertrauensleute aufzubauen…“
Da fühlt natürlich auch Altermedia sich in die staatsbürgerliche Pflicht genommen zu handeln. Interessierte melden sich bitte unter
Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen
Abteilung Verfassungsschutz
Haroldstraße 5
40213 Düsseldorf
Postanschrift:
Innenministerium NRW
Postfach 10 30 13
40021 Düsseldorf
Telefon +49 (0)211 / 871 - 2821
Fax +49 (0)211 / 871 - 2980
E-Mail: kontakt.verfassungsschutz@im.nrw.de
Quelle: Altermedia
Donnerstag, 30. August 2007
08.09.2007: Kundgebung in Bocholt
Kundgebung für Meinungsfreiheit und wahre Demokratie
Samstag 08.09.2007 / 13 Uhr / Hbf Bocholt (Kreis Borken)
Info: 0157 / 71537498
Zweck dieser Veranstaltung soll es sein, den Bocholter Bürgerinnen und Bürgern die Ziele der nationalen Opposition näher zu bringen und auf das undemokratische Fehlverhalten der sogenannten „Demokraten“ aufmerksam zu machen.
Diese hatten mit Hysterie auf den ersten öffentlichen Auftritt der NPD in Bocholt reagiert und zeigten einmal mehr, wie gleichgültig Ihnen die Meinungsvielfalt ist. Unter den Augen der Polizei wurde ausgelegtes Infomaterial zerstört, Aktivisten angepöbelt, beleidigt und angegangen. Diese Taten wurden geprägt durch die tagelang anhaltende Medienhetze in der öffentlichen Regionalpresse und durch ein heuchlerisches „Bündnis gegen rechts“. Schirmherr des Bündnisses: Rainer Sauer, Kreisvorsitzender der WASG/PDS/LINKE/SED.
Das aus diesem Umfeld natürlich jede abweichende Meinung verhasst ist, erscheint logisch. Die NPD setzt sich jedoch für eine wahre Meinungsfreiheit in diesem Land ein, ohne Tabuthemen, ohne Gesinnungshaft, ohne Diskriminierung.
Wir werden am 08.09.2007 auf unser Recht bestehen, auf die Straße gehen und uns Gehör verschaffen. Als Redner werden u.a. erwartet:
Claus Cremer (Landesgeschäftsführer NPD-NRW)
Constant Kusters (Vorsitzender der Niederländischen Volksunion)
Jaqueline Kotzott (stellv. Vors. Ring Nationaler Frauen(RNF) NRW)
Sascha Maier (Kreisvorsitzender NPD-Wesel/Borken)
NPD Wesel/Borken
Yvonne Hoffmann
Kreispressesprecherin
Samstag 08.09.2007 / 13 Uhr / Hbf Bocholt (Kreis Borken)
Info: 0157 / 71537498
Zweck dieser Veranstaltung soll es sein, den Bocholter Bürgerinnen und Bürgern die Ziele der nationalen Opposition näher zu bringen und auf das undemokratische Fehlverhalten der sogenannten „Demokraten“ aufmerksam zu machen.
Diese hatten mit Hysterie auf den ersten öffentlichen Auftritt der NPD in Bocholt reagiert und zeigten einmal mehr, wie gleichgültig Ihnen die Meinungsvielfalt ist. Unter den Augen der Polizei wurde ausgelegtes Infomaterial zerstört, Aktivisten angepöbelt, beleidigt und angegangen. Diese Taten wurden geprägt durch die tagelang anhaltende Medienhetze in der öffentlichen Regionalpresse und durch ein heuchlerisches „Bündnis gegen rechts“. Schirmherr des Bündnisses: Rainer Sauer, Kreisvorsitzender der WASG/PDS/LINKE/SED.
Das aus diesem Umfeld natürlich jede abweichende Meinung verhasst ist, erscheint logisch. Die NPD setzt sich jedoch für eine wahre Meinungsfreiheit in diesem Land ein, ohne Tabuthemen, ohne Gesinnungshaft, ohne Diskriminierung.
Wir werden am 08.09.2007 auf unser Recht bestehen, auf die Straße gehen und uns Gehör verschaffen. Als Redner werden u.a. erwartet:
Claus Cremer (Landesgeschäftsführer NPD-NRW)
Constant Kusters (Vorsitzender der Niederländischen Volksunion)
Jaqueline Kotzott (stellv. Vors. Ring Nationaler Frauen(RNF) NRW)
Sascha Maier (Kreisvorsitzender NPD-Wesel/Borken)
NPD Wesel/Borken
Yvonne Hoffmann
Kreispressesprecherin
Montag, 6. August 2007
Holocaust-Mahnmal bröckelt
Zwei Jahre nach der Eröffnung:
Risse in den Betonstelen des Holocaust-Mahnmals
Gut zwei Jahre nach der Eröffnung des Holocaust-Mahnmals in Berlin haben sich nach einem Bericht der "Berliner Zeitung" bei einem Teil der 2711 Betonstelen Risse gebildet. Nach Angaben der Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas sind rund 400 Stelen betroffen. Uwe Neumärker, Geschäftsführer der Stiftung, sagte der Zeitung: "Wir arbeiten gemeinsam mit dem Architekten Peter Eisenman an einer Lösung." Geplant sei, die Risse mit einer Kunstharz-Injektion zu schließen.
Baufirma soll Kosten tragen
Die Risse würden sich teils mehrere Meter durch die bis zu 4,70 Meter hohen Betonblöcke ziehen. Nach Angaben der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung sollen die Schäden noch im Herbst beseitigt werden. Die Kosten sollten von der Baufirma, die die Stelen hergestellt hat, im Rahmen der Gewährleistung übernommen werden.
Das Holocaust-Mahnmal war im Mai 2005 eröffnet worden. Die Kosten für den Bau des Denkmals beliefen sich auf 27,6 Millionen Euro. Die Mittel wurden vom Bund zur Verfügung gestellt.
Quelle: Tagesschau
Risse in den Betonstelen des Holocaust-Mahnmals
Gut zwei Jahre nach der Eröffnung des Holocaust-Mahnmals in Berlin haben sich nach einem Bericht der "Berliner Zeitung" bei einem Teil der 2711 Betonstelen Risse gebildet. Nach Angaben der Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas sind rund 400 Stelen betroffen. Uwe Neumärker, Geschäftsführer der Stiftung, sagte der Zeitung: "Wir arbeiten gemeinsam mit dem Architekten Peter Eisenman an einer Lösung." Geplant sei, die Risse mit einer Kunstharz-Injektion zu schließen.
Baufirma soll Kosten tragen
Die Risse würden sich teils mehrere Meter durch die bis zu 4,70 Meter hohen Betonblöcke ziehen. Nach Angaben der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung sollen die Schäden noch im Herbst beseitigt werden. Die Kosten sollten von der Baufirma, die die Stelen hergestellt hat, im Rahmen der Gewährleistung übernommen werden.
Das Holocaust-Mahnmal war im Mai 2005 eröffnet worden. Die Kosten für den Bau des Denkmals beliefen sich auf 27,6 Millionen Euro. Die Mittel wurden vom Bund zur Verfügung gestellt.
Quelle: Tagesschau
Montag, 23. Juli 2007
Worch sagt Aufmärsche in Leipzig bis 2014 ab
Streitigkeiten in der rechtsextremen Bewegung:
Neonazi Worch sagt Aufmärsche in Leipzig bis 2014 ab
Nach Streitigkeiten in der rechtsextremen Bewegung sowie schwachen Teilnehmerzahlen bei den jüngsten Aufmärschen hat der Hamburger Neonazi Christian Worch die Anmeldungen für 15 Demonstrationen in Leipzig zurückgezogen. Worch hatte bis 2014 pro Jahr jeweils zwei Aufmärsche geplant, für die er jetzt die Anmeldungen wieder zurückgezogen hat, wie ein Sprecher der Stadtverwaltung bestätigte.
Leipzigs Bürgermeister für Allgemeine Verwaltung, Andreas Müller, nannte den Rückzug Worchs "einen großen Erfolg des jahrelangen gemeinschaftlichen friedlichen Widerstands der Leipzigerinnen und Leipziger". Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal fügte hinzu, man dürfe sich jedoch nicht in Sicherheit wiegen und müsse damit rechnen, dass andere Neonazis jederzeit wieder Demonstrationen in Leipzig anmelden könnten.
Konflikte brechen auf
Bereits gestern hatte Worch auf seiner Internetseite den Rückzug unter anderem damit begründet, dass eine von ihm am Samstag in der sächsischen Stadt durchgeführte Demonstration boykottiert worden sei. Nach Angaben der Polizei waren dem Aufruf des Hamburgers lediglich 37 Rechtsextremisten gefolgt. Worch nannte Namen von sächsischen Neonazi-Kadern, die offen gegen seine Veranstaltung gearbeitet haben sollen. Auch in einschlägig bekannten Neonazi-Foren im Internet tragen Neonazis zurzeit ihre internen Machtkämpfe aus.
In der rechtsextremen Bewegung brechen immer wieder Konflikte aus zwischen alten Szene-Größen aus dem Westen, wie Worch beispielsweise, sowie jüngeren Neonazis aus den neuen Bundesländern. Auch zwischen der rechtsextremen NPD und den sogenannten "Autonomen Nationalisten" kam es zuletzt zu erheblichen Spannungen, beispielsweise bei einem Aufmarsch in Frankfurt am Main Anfang Juli.
17 Demonstrationen in sechs Jahren
Worch hatte erstmals 2001 zu einer Demonstration in Leipzig aufgerufen. Seither war er dort jeweils am 1. Mai und 3. Oktober aufmarschiert. Die Zahl der Teilnehmer an seinen Demonstrationen schwankte dabei zwischen einigen hundert bis zu etwas mehr als 2000 Rechtsextremisten. Den insgesamt 17 Aufmärschen stellten sich stets bis zu mehrere tausend Gegendemonstranten entgegen, die die Märsche der Extremisten häufig zum Stillstand und Abbruch brachten. Immer wieder kam es aber auch zu zum Teil schweren Ausschreitungen, bei denen nach Angaben der Stadt ein Gesamtsachschaden von rund einer Million Euro entstand.
Quelle: Tagesschau
Neonazi Worch sagt Aufmärsche in Leipzig bis 2014 ab
Nach Streitigkeiten in der rechtsextremen Bewegung sowie schwachen Teilnehmerzahlen bei den jüngsten Aufmärschen hat der Hamburger Neonazi Christian Worch die Anmeldungen für 15 Demonstrationen in Leipzig zurückgezogen. Worch hatte bis 2014 pro Jahr jeweils zwei Aufmärsche geplant, für die er jetzt die Anmeldungen wieder zurückgezogen hat, wie ein Sprecher der Stadtverwaltung bestätigte.
Leipzigs Bürgermeister für Allgemeine Verwaltung, Andreas Müller, nannte den Rückzug Worchs "einen großen Erfolg des jahrelangen gemeinschaftlichen friedlichen Widerstands der Leipzigerinnen und Leipziger". Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal fügte hinzu, man dürfe sich jedoch nicht in Sicherheit wiegen und müsse damit rechnen, dass andere Neonazis jederzeit wieder Demonstrationen in Leipzig anmelden könnten.
Konflikte brechen auf
Bereits gestern hatte Worch auf seiner Internetseite den Rückzug unter anderem damit begründet, dass eine von ihm am Samstag in der sächsischen Stadt durchgeführte Demonstration boykottiert worden sei. Nach Angaben der Polizei waren dem Aufruf des Hamburgers lediglich 37 Rechtsextremisten gefolgt. Worch nannte Namen von sächsischen Neonazi-Kadern, die offen gegen seine Veranstaltung gearbeitet haben sollen. Auch in einschlägig bekannten Neonazi-Foren im Internet tragen Neonazis zurzeit ihre internen Machtkämpfe aus.
In der rechtsextremen Bewegung brechen immer wieder Konflikte aus zwischen alten Szene-Größen aus dem Westen, wie Worch beispielsweise, sowie jüngeren Neonazis aus den neuen Bundesländern. Auch zwischen der rechtsextremen NPD und den sogenannten "Autonomen Nationalisten" kam es zuletzt zu erheblichen Spannungen, beispielsweise bei einem Aufmarsch in Frankfurt am Main Anfang Juli.
17 Demonstrationen in sechs Jahren
Worch hatte erstmals 2001 zu einer Demonstration in Leipzig aufgerufen. Seither war er dort jeweils am 1. Mai und 3. Oktober aufmarschiert. Die Zahl der Teilnehmer an seinen Demonstrationen schwankte dabei zwischen einigen hundert bis zu etwas mehr als 2000 Rechtsextremisten. Den insgesamt 17 Aufmärschen stellten sich stets bis zu mehrere tausend Gegendemonstranten entgegen, die die Märsche der Extremisten häufig zum Stillstand und Abbruch brachten. Immer wieder kam es aber auch zu zum Teil schweren Ausschreitungen, bei denen nach Angaben der Stadt ein Gesamtsachschaden von rund einer Million Euro entstand.
Quelle: Tagesschau
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